Die Spiesse sind nicht gleich lang

Die Spiesse sind nicht gleich lang

Arno Thürig im Interview mit der Zeitschrift BILANZ, 8/2011

BILANZ: Sie kennen alle Seiten, waren als Staatsanwalt für prominente Strafverfahren verantwortlich, haben als Experte bei einem Prüfkonzern die Unternehmensseite beraten und sind jetzt als Anwalt auch in der Strafverteidigung tätig. Was ist einfacher: anklagen oder verteidigen?

Arno Thürig: Das lässt sich so nicht vergleichen. Zu Beginn eines Strafverfahrens liegt die Hauptarbeit eher bei den Ermittlungsbehörden, da es grundsätzlich ihre Sache ist, den Sachverhalt in Bezug auf die strafrechtliche Relevanz aufzuarbeiten. Namentlich bei komplexen Fallen mit internationalen Konstellationen sind den Beweiserhebungen aber oftmals Grenzen gesetzt. Oft gelingt es nicht, den Sachverhalt anklagegenügend zu erstellen. Dennoch ist der Staatsanwalt im Zweifelsfall gehalten, Anklage zu erheben. Der Verteidiger hingegen hat keine Mitwirkungspflicht. Aber er muss während des Ermittlungsverfahrens subtil steuern, beispielsweise durch Beweis- und Verfahrensanträge. Die Vertretung vor Gericht ist nur der sichtbare Schlusspunkt der Verteidigungsarbeit. Der Staatsanwalt muss beweisen, der Verteidiger kann anzweifeln.

Im Strafprozess ist von gleich langen Spiessen die Rede. Wie steht es wirklich um die Waffengleichheit?

Als Staatsanwalt sitzen Sie oft mehreren Beschuldigten mit ihren Verteidigern gegenüber. Dazu kommen noch die Geschädigtenanwälte.

Dabei liegt die Handlungspflicht allein beim Staatsanwalt. Hier kann nicht von gleich langen Spiessen gesprochen werden. Aber vermehrt bilden die Staatsanwälte bei komplexen Fällen Teams. Das ist sicher der richtige Weg.

Viele beklagen die lange Verfahrensdauer. Ist die lahme ]ustiz dafür verantwortlich, oder sind es eher die Verteidiger, die eben oft alle Verfahrensregister ziehen, um die Sache in die Länge zu ziehen?

Wir müssen beachten, dass die Behörden an Formen gebunden sind, was die Ermittlung zwangsläufig in die Lange zieht, beispielsweise bei der Beweiserhebung per Rechtshilfe. Natürlich hat die Verteidigung Möglichkeiten, das Verfahren zu verschleppen. Für prominente Angeschuldigte ist das aber ein unangenehmer Weg. Sie wollen es zügig erledigen.

In der Medienarbeit der Staatsanwaltschaften in Bund und Kantonen sehen wir von unprofessionellen Praktiken bis hin zur Willkür fast alles, während angeklagte Manager mit PR-Agenten hochprofessionell kommunizieren. Muss sich das nicht ändern?

Die Angst vor unbedachten Äusserungen ist eben sehr gross, das kann den Staatsanwälten im Verfahren schaden. Daher kommunizieren sie immer mehr mit Mediensprechern. Das ist bedauerlich, weil die Medienarbeit Teil der Untersuchungsführung ist und zum Staatsanwalt gehört.